Monday, December 26, 2011
Will 2012 be a historic year, and if yes, which direction ?
Sunday, December 18, 2011
Was denkt Deutschland?
Monday, December 12, 2011
Europe in December 2011, ...., definitely may be
Thursday, December 8, 2011
Today I met with the Markets
Friday, October 7, 2011
Europe is not too big to fail: Concerned Europeans act now!
Thursday, July 7, 2011
United but wrong
The argument of the EU to justify another grab for the IMF post was to have a competent partner in solving the Euro Debt Crisis. Is that really a sound argument? Why was that argument not made during the Asian or Latin American debt crisis? To put it more plainly, this is the equivalent of insisting that the next head of the European Central Bank must be Greek.
But the really bad news is that this time it is unity and decisivness for the wrong reason, i.e. to defend a 20th century privilege that the IMF chief should be a (West) European.
The message the EU sends to the world is this: we find it difficult to get our act together on international issues like climate change, the Arab uprising, migration, the Iraq war. But when it comes to defend our outdated privileges, united we stand.
Our unity of today will backfire tomorrow. If the future global powers in Asia and South America replicate our behavior of today in the future, we will have a tough time.
Instead we should be using our remaining influence now to set, and live by, standards of global governance which remain in the future.
If Ms. Lagarde can achive this in her tenure at the IMF, the EU's unity and decisivness today may have been worth it after all.
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A first version of this piece appeared as an ECFR blog on 25 May 2011
Sunday, June 26, 2011
Ist Europa Schnee von gestern?
Also, nichts Neues in der Türkei?
Die Antwort auf diese Frage hängt vom Betrachtungszeitraum ab. Nimmt man die letzten zwei Jahre, folgen die jetzigen Prioritäten der Türkei einer konsequenten roten Linie. Erweitert man den Betrachtungszeitraum, zum Beispiel auf zehn Jahre, gibt es zumindest in einem wichtigen Punkt viel Neues, nämlich im Verhältnis der Türkei zu Europa.
In der Balkonrede nach seinem ersten Wahlsieg 2002 war die Orientierung an Europa und das klare Ziel der EU-Mitgliedschaft das zentrale Thema. Um dies zu unterstreichen, besuchte Erdogan gleich nach der Wahl alle großen EU-Hauptstädte. In seiner Siegesrede im Jahr 2006 spielte Europa noch eine gewisse, wenn auch schon stark abgeschwächte Rolle. In seiner Balkonrede am 12. Juni 2011 kam die Europäische Union schließlich überhaupt nicht mehr vor.
Die Abstinenz Europas in Erdogans Balkonrede ist das wirklich Neue in der Türkei. Manche in Europa wird das freuen. Ich bin jedoch der Meinung, dass uns das sehr zu denken geben sollte - nicht nur wegen des bilateralen Verhältnisses zwischen der EU und der Türkei, sondern auch wegen der heutigen Stellung und Attraktivität Europas an sich.
Um diese neue Europa-Abstinenz in der Türkei zu verstehen, lohnt es sich, die Situation vor zehn Jahren mit der heutigen zu vergleichen.
Vor zehn Jahren war die EU selbstbewusst, optimistisch und auf dem Höhepunkt ihrer Entwicklung. Die Osterweiterung war in vollem Gange, der Euro wurde eingeführt, die EU gab sich die Lisbon Agenda, um damit die innovativste Wirtschaftkraft der Welt zu werden. Und ein Verfassungskonvent entwarf die erste europäische Verfassung nach amerikanischem Vorbild. Globale Politik funktionierte nicht ohne Absprachen mit Europa, es gab Leute, die ernsthaft meinten, Europa würde die Führungsmacht des 21. Jahrhunderts werden. Zeitgleich kämpfte die Türkei mit einer schweren Finanzkrise und hing am Tropf des Internationalen Währungsfonds, der dem Land ein straffes Reformprogramm diktierte. Ein großer Teil der Türkei war bettelarm, und Arbeitsmigration nach Europa war für viele Türken die einzige reale Möglichkeit, ihre Lebensbedingungen mittelfristig zu verbessern. Einen möglichen EU-Beitritt unterstützten 70 Prozent der türkischen Bevölkerung und verband damit vor allem wirtschaftlichen Wohlstand und politische Stabilität.
Zehn Jahre später scheint die Situation nun spiegelverkehrt.
Die EU ist inmitten einer Finanz-und Identitätskrise. Der EU-Verfassungsentwurf wurde in französischen und niederländischen Referenden abgeschossen. Übrig blieb der technokratische Lissabon-Vertrag, der aber die wichtige Frage der wirtschaftlichen und finanzpolitischen Regierungsführung ausließ. Dafür wurden zwei neue EU-Chefposten geschaffen und mit Leuten besetzt, die auch heute noch kaum jemand kennt. Außenpolitisch hat die EU viele Chancen vertan, wie sich beim Klimagipfel in Kopenhagen und kürzlich beim Arabischen Frühling zeigte. Die Finanzkrise 2008 traf die EU härter als anfangs gedacht und legte die systemischen Schwächen des Euro offen. Seit 2009 ist die EU in einem permanenten Krisenmanagement gefangen und gezwungen, ihre Finanz-und Eurokrise mit co-finanzierten IWF-Krediten und Auflagen zu bekämpfen. An Lissabon-Agenda und Vertrag möchte keiner mehr gerne erinnert werden. Und Lissabon selbst hat sowieso gerade andere Probleme.
Weiter südlich hatte die Türkei demgegenüber eine außerordentlich gute Dekade. Die Wirtschaftleistung vervierfachte sich und die Türkei erfreut sich stabiler politischer Rahmenbedingungen. Sie hat sich zu einem respektierten außenpolitischen Akteur entwickelt, unterstützt von einer eigenen, blühenden Softpower bei den Nachbarn. Bis tief in das anatolische Hinterland sprüht die Türkei vor Selbstbewusstsein und Optimismus. Und nur knapp die Hälfte der Bevölkerung könnte sich jetzt noch einen Beitritt zur EU vorstellen.
Im Zehnjahresrückblick ist die Europa-Abstinenz in Erdogans Balkonrede also leicht nachzuvollziehen.
Aber es muss nicht bei diesem Trend bleiben. Europa wird sich letztendlich aus der Euro-Krise befreien, seine Strukturen und Personalien neu ordnen. Europa kann und wird die Energie-Revolution nutzen, um seine Führungsrolle bei innovativen, wissenschaftsintensiven Industrien auszubauen. Europas Softpower bleibt stark als Raum der Demokratie, der Menschenrechte, der starken sozialen Netzwerke und der kreativen Entfaltung.
Die Türkei wird sich weiter dynamisch entwickeln, wobei eine Überhitzung mit möglichen wirtschaftlichen Rückschlägen nicht ausgeschlossen ist. Ob die Türkei ihre wichtige politische Stabilität und ihre Reformdynamik behält, wird auch davon abhängen, ob Erdogan seine autoritären Tendenzen zügeln kann.
Eine weiter stabile und prosperierende Türkei und eine sich erholende EU sollten die Basis für eine erneute Annäherung sein - Heirat nicht ausgeschlossen.
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Eine gekürzte Version ist am 22. Juni 2011 in The European unter dem Titel 'Die deutsch-türkische Freundschaft - Heirat nicht ausgeschlossen' erschienen.
Wednesday, May 25, 2011
Der nächste IWF Chef sollte ein Europäer aus einem Schwellenland sein
Zumindest scheint Europa in dieser Sache relativ schnell eine gemeinsame Position gefunden zu haben: Komme, was wolle, es muss jemand aus der Europäischen Union sein. Auch Frankreich ist wieder ganz vorn im Rennen. Aber ist es die richtige gemeinsame Position? Und werden zurzeit nicht die besten Finanzköpfe in der EU gerade jetzt und hier zur Meisterung der Eurokrise gebraucht? Die gegenwärtige französische Finanzmintserin Christine Lagarde ist zweifelslos eine gute Kandidatin für den IWF-Chefposten, aber ihr Einsatz ist jetzt in Paris und Brüssel dringend notwendig.
Leider hat auch die deutsche Politik bisher hier eine Möglichkeit verpasst, neue Akzente zu setzen und politische Berechenbarkeit zu beweisen hatte Angela Merkel doch noch im April 2009 erklärt, dass der nächste IWF-Chef nicht mehr nach überholten Denkmustern des 20. Jahrhunderts ausgewählt werden würde, sondern nur auf Grundlage von Offenheit, Transparenz und Eignung. Wurden diese drei Kriterien in den letzten Tagen angewendet?
Dabei ist die Wahl des nächsten IWF-Chefs eine Möglichkeit für Deutschland und Europa, außenpolitisch zu zeigen, dass es wirklich im 21. Jahrhundert angekommen ist, dass es gemeinsam und auch über die Grenzen der Europäischen Union hinaus denken kann und zugleich geopolitisch clever handelt.
All dies hätte erreicht werden können, indem Angela Merkel einen Europäer aus dem boomenden Schwellenland Türkei empfohken hätte, dessen Mutter auch noch aus Berlin stammt. Merkels Wunschkandidat für den IWF-Chefposten sollte Kemal Dervis heißen.
Dabei ist das Signal, das Merkel mit einem solchen Vorschlag gesendet hätte, fast noch wichtiger als das Ergebnis am Ende. Immerhin haben diesmal Länder wie Indien, Mexiko, Südafrika ihre eigenen starken Kandidaten ins Rennen geschickt und es ist nicht unwahrscheinlich, dass die Schwellenländer sich diesmal auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen. Und dann müssen noch die 187 Mitglieder des Internationalen Währungsfonds zustimmen.
Die Unterstützung einer Kandidatur von Kemal Dervis zum IWF-Direktor durch Angela Merkel hätte mindestens vier wichtige Signale beinhaltet:
1. Angela Merkel ist international eine verlässliche Politikerin, die tut, was sie sagt. Sie steht zu ihrem Wort vom April 2009, dass für internationale Top Jobs die am besten Geeigneten in einem offenen und transparenten Verfahren ausgewählt werden sollen. Gleichzeitig würde sie mit der Empfehlung einer Kandidatur von Dervis ihren Aussagen vom Montag nicht widersprechen, dass der IWF-Posten an einen Europäer gehen muss.
2. Gerade auch zur Bewältigung der Eurokrise brauchen wir auf dem IWF-Posten höchste Kompetenz plus Erfahrung im Krisenmanagement. Kemal Dervis ist einer der Besten. Er hat Ökonomie in London studiert und in Princton promoviert, er hatjahrzehntelange internationale Finanzerfahrung wie kaum ein anderer, er war lange bei der Weltbank und er war Chef der weltweit größten Entwicklungsorganisation UNDP. Als Krisenmanager hat er sich insbesondere während der türkischen Finanzkrise 2001/02 als Finanzminister einen Ruf gemacht. Für viele ist er seitdem der Architekt des türkischen Wirtschaftswunders, sozusagen der Ludwig Erhard der Türkei. In seiner jetzigen Funktion als Vizepräsident der Brookings Institution wird Dervis schon jetzt von Griechenland und Spanien zu Rate gezogen, um mit den dortigen Entscheidungsträgern und Akademikern die gegenwärtigen finanz- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen zu analysieren und praktische Schritte vorzuschlagen. Dervis ist ein Weltbürger, spricht hervorragend Französisch, Deutsch, Englisch und natürlich Türkisch und ist bestens in der globalen Politik vernetzt. Auch dies ist nicht unwichtig, wenn man die Unterstützung von Regierungschefs wie Obama, Sarkozy, Merkel und Erdogan braucht. Durch seine jetzige Arbeit mit der griechischen Regierung kann er auf offene Ohren in Athen zählen, auch das ein nicht zu unterschätzendes Plus.
3. Die Unterstützung eines türkischen Kandidaten durch Angela Merkel und die Europäische Union für den derzeit wichtigsten internationalen Posten würde den deutsch/europäisch-türkischen Beziehungen eine wünschenswerte und längst überfällige neue Dynamik verleihen, gerade wenn Merkel Dervis als Europäer aus einem Schwellenland präsentiert. Das Signal wäre klar: Die Türkei gehört zu Europa, unabhängig von den laufenden Verhandlungen über einen möglichen EU-Beitritt. Die Wirkung wäre sowohl in der Türkei als auch in Europa und in Deutschland zu spüren.
4. Angela Merkel könnte mit diesem Vorschlag der europäischen Diskussion um dieses Thema eine positive Note geben. Gerade jetzt wäre ein kluger Beitrag aus Deutschland im Europadiskurs wünschenswert. Und dieser Beitrag würde zeigen, den Deutschen geht es um die Sache. Angela Merkel sollte sich jetzt inhaltlich darauf konzentrieren, einen klugen europäischen Konsens in dieser Frage zu erreichen.
Aber auch unabhängig von taktischen Gesichtspunkten ist Kemal Dervis sicher einer der besten Kandidaten für den IWF-Chefsessel. Und einen der besten braucht Europa gerade jetzt als Partner in der Eurokrise. Und wäre es nicht wunderbar, wenn gerade ein Türke mit einer Mutter aus Berlin Europa aus einer seiner tiefsten Krisen helfen würde?
P.S. Dies ist eine editierte Version meines Artikels, der in der Süddeutsche Zeitung als Aussenansicht am 21.5. erschienen ist.
Kemal Dervis hat sich in der Zwischenzeit freiwillig aus dem Rennen um den IMF Posten zurückgezogen. Aber unabhängig von Kemal's eigener Entscheidung, die Message des Artikels bleibt bestehen:
• die EU soll sich nicht an überholten Vorrechten festhalten,
• gerade jetzt brauchen wir den besten Kopf für diesen z.Z. wichtigsten internationalen Job und da ist es zweitrangig wo dieser herkommt.
• wenn die EU geopolitisch clever denkt, kann sie mit einer Unterstützung eines Kandidaten aus einem Schwellenlandes viel politisch Kapital gewinnen. Umgedreht, wird die EU mit dem erneuten rabiaten Durchsetzen eines eigenen EU Kandidaten viel Porzellan zerschlagen
• Hätte die EU sich gleich für Dervis stark gemacht, unabhängig von seiner eigenen Entscheidung jetzt, hätte man viel Gutes für die deutsch/europäisch-türkischen Beziehungen tun und diesen eine neue Dynamik geben können.
Und vielleicht kann ihn ja Angela Merkel überzeugen, wenn sie ihm anbieten kann, dass sich die ganze EU hinter ihn stellt. Nichts ist unmöglich.
Andre Wilkens
Wednesday, January 5, 2011
Dealing with the Euromess: Let’s not lose sight of the big picture now
Below is my modest contribution which comes to the same conclusion as Krugman.
Europe is in crisis, probably in the biggest crisis since 1945. What we do not need is a German solution which destroys the basis for European integration. A divided Europe with a strong Germany has not lead to much good in the past.
European unification brought more prosperity to all of Europe, to the Germans, but also Portuguese, the Irish, the Slovaks. Europe’s history after 1945 is a wonderful story and a creative achievement of which we Europeans can be proud of. But in its 6th decade Europe’s internal and external attractiveness is weakend.
Internally, Europe is emotionally drained after a decade of institutional reform and massive enlargement. Then came the financial and Euro crises. And now we realize that despite years of process optimization (which lead to the Lisbon treaty) we did not built the necessary structures to underpin the Euro. Now we need to carry out difficult reforms of the EU financial governance in the midst of an economic crisis. This is both an enormous challenge but may just turn out to be the kick Europe needs to move on.
Externally, thus far Europe was described as an economic giant and a political dwarf. The Euro Crisis has also changed this. The economic giant is tumbling. And a tumbling giant is losing its hard and soft power in a rapidly changing world. I could virtually feel this during recent meetings in Beijing and Ankara where the current Europe was compared to Latin America in the 1990th and further negotiations were postpone until ‘you Europeans have sorted yourself out.
We had European crises before and mastered them. Then, Germany was an essential part of the solution, a broker for which German interests where part of a wider European interest. Now Germany has to invest further in this role. Just as Angela Merkel did in 2007 when she brokered a deal to get the EU out of the institutional deadlock.
But this time Germany’s role in Europe is disputed. Of course, Merkel’s insistence on budgetary discipline is principally right. But her hesitation to find a quick solution to the Greek debt crisis last year lead to massive speculation, hugely increased the costs of the bail-out and awakened nationalistic voices in Germany which seemed long forgotten. Also the Irish crisis Germany viewed simply as a financial matter. The way in which Germany handled the Euro crisis has damaged her ability to act as an honest broker in Europe. Who wants a German Europe? Not me, and I believe, neither does Ms. Merkel.
What should be done? There are two ways out of this crisis: the market fundamentalist solution, i.e. the break-up of the Euro resulting in a gradual roll back of European integration. Or the brave political step forward towards a real economic and financial Union, starting with the quick introduction of Euro Bonds as an immediate signs to the financial markets that this is going to happen.
Now we need confident political leaders who get the big picture and provide their technical (finance) expert with a clear political frame for a solution which define German interest within a broader European interest. That’s what Helmut Schmidt and Helmut Kohl did successfully in their times. Leading Europe out of the current crisis could be Merkel's lasting legacy.